„Die Investition in die Bildung und die Stärkung des Bildungssektors sind der Schlüssel zur Entwicklung eines Landes und seiner Menschen.“ (Nachhaltige Entwicklungsziele, SDG 4)
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Seitdem die schwarz-gelbe Koalition in ihrem Kompromissvertrag ankündigte die Studiengebühren für nicht EU-Länder nach dem Muster von Baden- Württemberg einzuführen, hat es Proteste gegen die geplanten Studienbeiträge gegeben. Am 21.11.2017 fand in Düsseldorf eine Demo gegen dieses Vorhaben statt. Die von der Gewerkschafts-Jugend in Nordrhein-Westfalen (DGB) organisierte Demo rief mit einem „Nein zu Studiengebühren“ alle Studierende in NRW dazu auf, sich gegen Studiengebühren auszusprechen. Die Demo begann um 11 Uhr mit einem Marsch vor dem DGB Haus an der Friedrich-Ebert-Straße und fürhte bis zum Landtag. Die Demonstrierenden waren ein bunt gemischtes Volk aller Altersgruppen und Geschlechter und vereinte deutsche und internationale Studierende mit ähnlichen politischen Zielen: Das Gesetz nicht in Kraft treten zu lassen und dadurch allen den Zugang zu kostenloser Bildung in NRW weiterhin zu ermöglichen. Während der Demo forderten die Demonstrierenden: „Free education, no border no nation“ oder „internationale Solidarität“. Nach Ende des Protestzugs setzte eine Gruppe von Studierenden ihre Demonstration vor dem Landtag fort.
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Die aus der Elfenbeinküste stammende Studentin Maimouna Ouattara, Vorstandsmitglied im Bundesverband ausländischer Studierender in Berlin, äußerte während ihres Vortrages im Landtag, dass eine Einführung von Studiengebühren einer Internationalisierung feindlich gegenüberstehe und das Inkrafttreten dieses Gesetzes ein Hemmnis für die Bildungselite des Globalen Südens sei. „Durch diese Maßnahme wird der intellektuellen Elite geschadet, nicht der Geld-Elite“, sagte sie. Würde das Gesetz in NRW in Kraft treten, könnte es ein Dominoeffekt in weiteren Bundesländern auslösen.
(Mercy Raquel Martínez)
