Die Hasskriminalität im Internet hat drastisch zugenommen: seit 2012 um 600 Prozent, wie die Antwort auf eine Anfrage von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN an die Bundesregierung zum Thema Hasskriminalität im Netz im April ergab. Auf vielen Seiten rund um sozialpolitische Themen werden nach bekannten Sündenbockmechanismen Ausländer, Muslime, Schwarze, Juden oder Sinti und Roma für gesellschaftliche Misstände verantwortlich gemacht. Gleichzeitig wächst international die Bewegung gegen Hass im Netz.
Am 22. Juli findet weltweit der zweite „Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität“ statt. Das No Hate Speech Movement des Europarats ruft an diesem Tag zu Aktivitäten gegen den Hass auf. Das Datum des Aktionstags erinnert an die Anschläge des norwegischen Rechtsextremen Breivik von 2011. Der Aktionstag wird in 42 der 47 der Mitgliedsländer des Europarats begangen, zudem in Kanada und Mexiko. Die deutsche Kampagne ist die zweitgrößte weltweit (nach Finnland) und wird vom Verein Neue deutsche Medienmacher koordiniert.
- Auf allen Online-Kanälen der No Hate Speech Kampagne (u.a. www.no-hate-speech.de/actionday) werden Videos mit bekannten Protagonist*innen gezeigt, die bereits erfolgreich gegen Hassrede im Internet vorgegangen sind. Mitwirkende sind u.a. die Theologin Margot Käßmann; Sarah Buddeberg, stellvertretende Vorsitzende des Sächsischen Landtags, die mit Erfolg vor Gericht ging oder Peter Wittkamp, Kopf hinter der preisgekrönten Social-Media-Kampagne der Berliner Verkehrsbetriebe „Weil wir Dich lieben“.
- Das No Hate Speech Movement Deutschland bietet auf Facebook einen Profilbildrahmen an, mit dem Jede*r ein Zeichen gegen Hass im Netz setzen kann, um sich mit den Betroffenen von Hasskriminalität zu solidarisieren.
- Die Akteur*innen aller beteiligten Länder rufen ihre Regierungen dazu auf den 22. Juli zum nationalen Gedenktag zu ernennen.
No Hate Speech Movement ist eine Initiative des Europarats und wird in Deutschland im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.
